Kunst: Ministerium oder Chefsache?

Österreichische Kulturpolitik - ein Interview mit Michael Wimmer

Daniela Koweindl: Kunstministerium oder "Chefsache" Kunst - was ist von diesen beiden Modellen zu halten? Wo liegen die Vor- und Nachteile?

Michael Wimmer: Chefsache heißt dann etwas, wenn sich die entsprechende Person wirklich damit auseinandersetzt und eine Offensive startet, aber es nur so zu benennen und sich dann nicht mehr darum zu kümmern, nutzt niemandem etwas.
Es hängt ja wohl mehr davon ab, was diese Person repräsentiert, um dann zu sagen, ob sie es besser kann als Staatssekretär, als Wissenschaftsminister, als Kulturminister oder wie auch immer.

D.K.: Das bedeutet, nicht die Institution, sondern die letztendlich verantwortliche Person bestimmt die Grenzen kulturpolitischen Handelns?

M.W.:Ich halte es für völlig bedeutungslos, ob diese Erfolge oder Misserfolge in Form eines Staatssekretariats oder in Form eines Ministeriums daherkommen.

D.K.: StaatssekretärInnen, so auch Peter Wittmann, haben keine Entscheidungskompetenz im Ministerrat.
Hat Viktor Klima denn seine Möglichkeiten als Kunstkanzler ausgeschöpft?

M.W.: Es war ursprünglich anzunehmen, dass es mit seiner Unterstützung leichter sein könnte, Maßnahmen auch in anderen Ressorts durchzubringen, als das ein Staatssekretär alleine oder auch ein allfälliger Kulturminister zusammenbringen könnte.
Ich meine, dass es sehr personenabhängig ist.
Rudolf Scholten zum Beispiel ist für eine bestimmte Kulturpolitik und für ein bestimmtes Verhältnis zu Künstlern gestanden. Ob er jetzt in Form eines Staatssekretariats beim Bundeskanzler oder als Unterrichtsminister oder als Wissenschaftsminister tätig war, ist wahrscheinlich eher zweitrangig.

D.K.: Welche Idee steckte im Jänner 1997 dahinter, das Ministerium aufzulösen und ein Staatssekretariat für Europa, Kunst und Sport zu gründen?

M.W.: Wenn ich mich zurückerinnere, ist die Installierung der letzten Bundesregierung sehr stark unter einem Spardruck gestanden.
Es war eine Idee, die die FPÖ aufgebracht hat: die Anzahl der Minister müsste gekürzt werden. Was ein völlig dummes Argument ist, aber in der Öffentlichkeit offenbar doch verkaufbar war.

Man wollte sich hier keinen eigenen Minister leisten und hat in einer naiven Einschätzung gesagt, wenn man die Kunstagenden direkt dem Bundeskanzler zuordnet und sie von eine Staatssekretär konkret durchführen lassen würde, dann käme es zu einer Aufwertung des Ressorts.

Das ist so lange gut gegangen, bis Wittmann das erste mal an die Öffentlichkeit gegangen ist und dort ein Desaster erlebt hat.

D.K.: Wenn Sie nun Wittmann als gescheitert bezeichnen, wen könnten Sie sich in der österreichischen politischen Landschaft vorstellen, die oder der das besser machen könnte?

M.W.:An diesem "name-dropping" werde ich mich sicher nicht beteiligen.
In jedem Fall - so scheint es - wird jemand anderer die Verantwortung für die Kulturagenden wahrnehmen.

Ich halte Spekulationen auch wirklich für sinnlos, solange keine Person da ist, die nur halbwegs über ein kulturpolitisches Konzept verfügt.

D.K.: Und derartige Konzepte finden Sie zur Zeit bei keiner der Parteien?

M.W.: Ich glaube, ich habe deutlich gesagt, dass ich die nirgendwo entdecken kann.

Immer wieder meldet sich das Fehlen einer mittelfristigen Perspektive.
Nämlich zu fragen, was brauchen die Künstler mittelfristig.
Wohin hat sich der Kunstzusammenhang ganz insgesamt entwickelt?
Wo sind die wesentlichen Schnittstellen zum Bildungsbereich, zum Wissenschaftsbereich, zum Medienbereich?
Was sind die notwendigen Rahmenbedingungen, wie muss sich die Förderung insgesamt verändern?

Und jetzt vor der nächsten Wahl sehe ich es wieder:
wir reden über ein Kunstministerium - und Sie spielen da auch mit, diese Diskussion in Gang zu halten - wir reden aber nicht über Inhalte.
Wir reden nicht über den echten Reformbedarf.
Wir reden nicht über notwendige Strukturveränderungen.

D.K.: Angenommen es würde demnächst eine Koalition von ÖVP und FPÖ geben:
Bleiben auch dann - aufgrund der von Ihnen festgestellten Strukturlosigkeit bei allen Parteien - Veränderungen des Istzustands noch unwahrscheinlich?

M.W.: Ich glaube nicht (und das kann man ja auch in Kärnten sehen), dass der Herr Haider als der große "Gott-sei-bei-uns" auftreten und alles "z'sammhau'n" wird - weil er genauso einen kulturpolitischen Profilierungsbedarf hat.

D.K.: Im "Weißbuch zur Reform der österreichischen Kulturpolitik" (an dessen Entstehen Sie mitgearbeitet haben) wird die Einrichtung eines Ministeriums für Kultur und Medien gefordert.
Könnte durch diesen Schritt die Verwirklichung anderer Ideen erleichtert werden?

M.W.: Im Weißbuch ist die Forderung eines Ministeriums einer von vielen Punkten.
Aber solange die Substanz dieses Ministeriums nicht geklärt ist, ist es völlig egal, ob das ein Staatssekretär, ein Minister, ein Bundeskanzler, ... wer auch immer macht.

Entscheidend ist doch, ob es für die nächste Legislaturperiode so etwas wie ein kulturpolitisches Rahmenprogramm gibt, ob es so etwas wie eine kompetenzüberschreitende Zusammenarbeit gibt, ob es eine wirkliche Schwerpunktsetzung gibt, um dann zu schauen, was ist das Personal, was sind die Institutionen, die das am besten realisieren können.

D.K.: Könnte nicht gerade hier das Weißbuch als Ideenkatalog sehr nützlich sein und Perspektiven bieten?

M.W.: Das Weißbuch hat einen großen Vorteil gehabt: es hat zumindest eine Zeit lang eine öffentliche Diskussion stimuliert. Das halte ich für positiv, das faktische Resultat schätze ich gleich null ein. Es war auch eine Beschäftigungstherapie, um irgendwie über die Legislaturperiode zu kommen.

Wittmann hat in seinen ersten öffentlichen Stellungnahmen geantwortet, er werde schauen, was er davon realisieren will und was er davon nicht realisieren will - aber das ist kein kulturpolitisches Konzept!

Was jetzt passiert ist Krisenintervention, von einem Tag zum anderen handeln.
Ich kann keine Kulturpolitik insgesamt erkennen. Das ist das eigentliche Problem, und nicht ob es jetzt ein Ministerium gibt oder nicht.

D.K.:Die Forderung nach einem Ministeriums war in den letzten Wochen von PolitikerInnen aus unterschiedlichen Lagern zu hören. Ist das nur Wahlkampf?

M.W.: Wahr ist doch, dass die Kulturagenden ein Faustpfand in den parteipolitischen Auseinandersetzungen nach den Wahlen sein werden.
Sie werden in den Nachtsitzungen im letzten Moment entscheiden: Muss man der ÖVP noch da ein Stückerl geben, weil sonst zieht sie in der Koalition nicht mit?
Oder findet man eine Person, die mehrere Sachen abdecken kann?

D.K.: Kunst und Kultur als Spielball bei Koalitionsverhandlungen ?

M.W.: Ja. Das halte ich für ganz entscheidend.
Man darf nie vergessen, dass das eines der interessantesten Profilierungsmittel ist:
Mit ganz wenig Geld kann ich ganz viel Öffentlichkeit erzeugen.
Wer kann sonst noch mit einer knappen Milliarde Schilling (1,15 Milliarden Schilling an Kunstförderungsmitteln) so viel Wasser machen?

Was ich bedaure ist, dass ich weder auf ÖVP- noch auf SPÖ-Seite über das Weißbuch hinausgehende konzeptionelle Gedanken sehen kann. So etwas wie programmatische Vorstellungen, was in den nächsten vier Jahren passieren sollte. Und insofern ist es relativ beliebig, wer das letzten Endes macht.

D.K.: Wittmann sagte letzte Woche, er selbst wolle gerne Kunstminister werden.

M.W.: Was soll der anderes sagen?

D.K.: Er könnte das Staatssekretariat und Kunst als "Chefsache" verteidigen.

M.W.: Warum sollte er das tun, wenn er persönlich aufgewertet werden könnte...

D.K.: Allein durch die Wahlkampfstimmung kommt es zur Forderung nach einem Kunstministerium?

M.W.: Richtig. Das ist völlig logisch. Wittmann weiß sich damit in Gesellschaft eines Teils der Künstlerschaft, die glaubt, dass mit der Installierung eines Kunstministeriums ihre eigene Position aufgewertet werden würde. Was ich für Unsinn halte, aber sie glauben es eben.

D.K.: Die BefürworterInnen eines Ministeriums versuchen auch mit dem Argument, die Vereinheitlichung politischer Strukturen in den EU-Ländern voranzutreiben, zu punkten. Macht das Sinn?

M.W.: Österreich hat noch überhaupt nicht realisiert, dass wichtige Kulturagenden europäisch abgehandelt werden.
Die Kultur- und Bildungsminister fahren jährlich zu ein oder zwei Kongressen, dabei geht es um 0,000127 % der Mittel. Das sind 250 Millionen Schilling - ein Viertel vom Wiener Budget.

Wir haben jetzt gerade eine Phase, in der sich die Europäische Union - leider - in einer gewissen Defensive befindet:
Es sind gerade die Kultur- und Bildungsagenden, die wieder national zurückgefordert werden.

Bei jeder Regierungsbildung zu glauben, dass die europäische Dimension schon eine große Rolle spielt, halte ich für völlig überzogen.

D.K.: Wie stehen nun die Chancen, dass es nach der Wahl am 3. Oktober ein Kunstministerium geben wird?

M.W.: Eine ernstzunehmende Option ist es allemal.
Doch ich kenne in der politischen Landschaft niemanden, keinen einzigen - und das kommt ja da in der Befragung von wink.at klar heraus - der sich konzeptionell bislang Gedanken gemacht hätte, was ein solches Kulturministerium nun wirklich leisten könnte und sollte.

Insofern glaube ich nicht, dass es zu einem solchen Kulturministerium kommen wird, weil keine Substanz dafür da ist.

(20.September 1999. Daniela Koweindl)

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